Droht dem Diesel ein Fahrverbot? Hintergründe der Stickoxid-Debatte

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Sie reizen die Atemwege und beeinträchtigen die Lungenfunktion. Sie sorgen für sauren Regen und begünstigen die Erderwärmung. Sie sind in unserer Luft und sprichwörtlich in aller Munde. Die Rede ist von Stickoxiden. Wir klären auf, warum dem Diesel Fahrverbote drohen, was es mit der blauen Plakette auf sich hat und wie Politik, Gerichte und EU-Kommission um eine Lösung ringen.

Was sind eigentlich Stickoxide?

Bei Stickoxiden handelt es sich um Oxide des Stickstoffes, sprich Verbindungen aus Stickstoff und Sauerstoff. Die beiden Gase sind farblos, geruchlos und geschmacklos und stellen mit ca. 78% für Stickstoff und rund 21% für Sauerstoff die Hauptbestandteile unserer Atemluft dar. Stickoxide, auch Stickstoffoxide oder nitrose Gase genannt, entstehen ausschließlich in endothermen Reaktionen, sprich unter Energiezufuhr. Das können u.a. auch Blitze sein, die insbesondere in warmen Sommermonaten bis zu 20% der NO_x-Gesamtmenge in der unteren Troposphäre verursachen. Die Hauptursache für hohe Stickoxid-Werte ist jedoch die Verbrennung fossiler Energieträger und insbesondere der Verkehr. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO gehen in europäischen Städten mehr als 50% der Stickoxide auf Autos, Lkws und Motorräder zurück. In hochbelasteten Ballungszentren kann der Straßenverkehr sogar für bis zu 75% der Emissionen verantwortlich sein.

Warum stehen Stickoxide in der Kritik?

Alle Stickoxide mit Ausnahme des Distickstoffmonoxid N₂O (Lachgas) verhalten sich gegenüber Wasser als Säurebildner. Eingeatmet führt diese Eigenschaft an den Schleimhäuten zu Reizungen und giftig sind die entstehenden Verbindungen ebenfalls. Durch ultraviolettes Licht kann Stickstoffdioxid NO₂ auch mit Sauerstoff O₂ zu Stickstoffmonoxid NO und Ozon O₃ reagieren. Das auch "aktiver Sauerstoff" genannte Gas ist ein starkes Oxidationsmittel, das zu Reizungen von Hals, Bronchien und Augen führt, Husten und Kopfschmerzen auslöst und schließlich das Risiko erhöht, an Atemwegserkrankungen zu sterben. Stickoxide sind außerdem klimawirksam und verstärken die Erderwärmung. Insbesondere Lachgas ist ein hochpotentes Treibhausgas, dessen Wirksamkeit Kohlenstoffdioxid um fast das 300-fache übersteigt. Das Stickoxid trägt außerdem indirekt zum Abbau der Ozonschicht bei. Anders als in Bodennähe ist Ozon in der Atmosphäre nämlich nützlich und schützt vor UV-Strahlung, die krebserregend wirkt.

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Welche Grenzwerte gelten für Stickoxide?

Das Umweltbundesamt definiert eine maximal zulässige Konzentration von Stickoxiden in Höhe von 950 Mikrogramm pro Kubikmeter Atemluft am Arbeitsplatz. Dieser Wert gilt für gesunde Arbeitnehmer in Industrie und Handwerk, die maximal 8 Stunden pro Tag und 40 Stunden pro Woche beruflich bedingt den Schadstoffen ausgesetzt sind. So sind z.B. Schweißer besonders belastet. Die Grenzwerte für normale Büros und die Außenluft sind um ein Vielfaches niedriger. Das Umweltbundesamt empfiehlt 60 µg/m³ für Innenräume und 40 µg/m³ für die Außenluft. Die EU ihrerseits fordert per Richtlinie, dass 50 µg/m³ nicht mehr als 35 Mal im Jahr und der Jahresmittelwert von 40 µg/m³ niemals überschritten werden. Die WHO empfiehlt sogar nur 20 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt.

Was hat das alles mit Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge zu tun?

Nach Angaben des Umweltbundesamtes gehen die Stickoxid-Emissionen in Deutschland kontinuierlich zurück. Zwischen 1990 und 2015 sanken sie um fast 60 Prozent und liegen nun selbst bei verkehrsnahen Messstationen bei nur 39 µg/m³ im Jahresdurchschnitt. Damit erfüllt Deutschland einen Teil der geltenden EU-Richtlinie. Problematisch ist hingegen die Forderung, dass 50 µg/m³ nicht mehr als 35 Mal im Jahr überschritten werden dürfen. Dies ist bei verkehrsnahen Messstationen wie z.B. am Stuttgarter Neckartor deutlich häufiger der Fall. Da selbst moderne Diesel-Pkw mit Euro-6-Einstufung über 10 Mal soviel Stickoxide ausstoßen wie Autos mit Ottomotor, hat z.B. das Verwaltungsgericht Stuttgart ein Fahrverbot für Diesel in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg ausgesprochen. In Bayern hingegen hat das Verwaltungsgericht München die Landesregierung ultimativ aufgefordert, ein solches Verbot vorzubereiten. Dabei kommt es zu der kuriosen Situation, dass ein verhängtes Zwangsgeld von 4.000 Euro vom Umweltministerium an das Innenministerium gezahlt werden muss.

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Wie reagiert die Politik?

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Nachdem Diesel-Fahrzeuge zunächst politisch gefördert wurden und mittlerweile ca. 50% aller Autofahrer (Quelle: Statista) einen Diesel-Pkw ihr Eigen nennen, steht die Politik vor einem Dilemma. Die Verwaltungsgerichte, der europäische Umweltkommisar Karmenu Vella sowie zahlreiche Umweltschutzgruppierungen pochen auf Umsetzung der maßgeblichen EU-Richtlinie. Andererseits sind Diesel-Fahrer potentielle Wähler, die man nicht verärgern will. Aus diesem Grund spricht sich aktuell eine breite politische Mehrheit gegen Verbote aus. In jedem Fall wird man die Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes am 22. Februar 2018 abwarten. Geklagt hatte die Schwarz-Grüne-Landesregierung von Baden Württemberg, die eine andere Rechtsauffassung vertritt als das Verwaltungsgericht Stuttgart, welches seinerseits Diesel-Verbote als einzige Möglichkeit zur Stickoxidsenkung erklärt hat.

In Vorbereitung auf das Urteil und als Argument gegenüber der EU hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) eine blaue Plakette ins Spiel gebracht, die das bestehende System aus grünen, gelben und roten Aufklebern ergänzen würde. Nur Fahrzeuge mit einem blauen Aufkleber dürften demnach blau ausgewiesene Zonen in Städten und Gemeinden befahren. Die blaue Plakette ist dabei nur für Euro-6-Diesel vorgesehen. Selbst Besitzer moderner Neuwagen des Jahres 2015 könnten also in ihrer Mobilität eingeschränkt werden. Aufgrund rechtlicher Bedenken und Kritik von allen Seiten - selbst von Umweltgruppen - ist derzeit unklar, ob die Plakette in ihrer vorgeschlagenen Form kommt oder nicht.